Ein Jahr im Rat – 2016

Termine und Zeitaufwand

Eine Frage, die mir immer wieder gestellt wird, wenn ich erzähle, dass ich Mitglied im Stadtrat bin, ist eine, die ich mir im Vorfeld natürlich auch gestellt habe:

Wie viel Aufwand hat man denn mit so einem Ratsmandat?

Ich glaube, pauschal kann man das gar nicht wirklich beantworten, weil der Aufwand von ganz vielen Aspekten abhängt.

In wie vielen Ausschüssen und sonstigen Gremien ist man Mitglied und muss Termine wahrnehmen?

Wie groß ist die Fraktion, also auf wie viele Schultern kann man einzelne Themen usw. verteilen?

Wie ernst nimmt man sein Mandat? Wie genau arbeiten man die Vorlagen durch, wie viele zusätzliche Informationen muss man sich beschaffen?

Einen allgemeinen ersten Anhaltspunkt über den Aufwand gibt eine Terminübersicht. Aus dem Grunde habe ich einfach einmal alle meine (wahrgenommenen) Termine aus dem Jahr 2016 zusammengetragen und in Kategorien zusammengefasst.

Termine 2016

8 Ratssitzungen:
Die Ratssitzungen finden etwa alle 1 1/2 Monate statt und sind öffentlich, das heißt man kann sie einfach besuchen und dort mal zuschauen und zuhören. Abstimmen dürfen nur die Mitglieder des Rates. Das sind bei uns 8 Personen, 6 Linke und 2 Piraten. Nach dem öffentlichen Teil gibt es oft noch einen kürzeren Teil, der nicht öffentlich ist. Meistens finden die Sitzungen an Donnerstagen ab 15 Uhr im Ratssaal statt. Die Dauer ist unterschiedlich – in seltenen Fällen sind wir um 17 Uhr schon fertig. Und in seltenen Fällen sitzen wir da auch um 21 Uhr noch.
Hier werden die Themen, die in den Ausschüssen nach unterschiedlichen Gesichtspunkten beurteilt wurden, endgültig abgestimmt.

19 Fraktionssitzungen:
Diese finden in unserer Fraktion in der Regel Montags statt. Dort werden die Themen und Unterlagen für die Ratssitzungen aber auch andere relevante Themen diskutiert und vorbereitet und auch nachbereitet. Meistens sind die Ratsmitglieder, sachkundigen Bürger und Bürgerinnen dabei. Manchmal schauen auch Mitglieder der Bezirksvertretungen oder andere Mitglieder unserer Parteien vorbei.
Etwa alle 6 Wochen sind auch die Mitglieder der Bezirksvertretungen ausdrücklich eingeladen, um aus den Bezirken zu berichten.
Meistens starten wir um 15:30 Uhr und sind irgendwann nach 18 Uhr fertig.

3 außerordentliche Fraktionssitzungen:
Diese finden z.B. statt, wenn ein Thema relativ kurzfristig auftaucht und wir uns schnell eine Meinung bilden müssen. Ein anderer Grund kann auch sein, dass ein Ausschussmitglied kurzfristig ausfällt und die Person, die sie nun vertritt, noch eingewiesen werden muss.

2 Tage Klausur
Bei der Klausur handelt es sich quasi um die „ganz große Fraktionssitzung“ einmal im Jahr. Da treffen sich alle Rats- und BV-Mitglieder, um das vergangene Jahr zu besprechen und Pläne für das kommende zu schmieden.

7 Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit:
Hier sind wir mit zwei Personen vertreten, eine davon bin ich. Ein wichtiges und großes Themen im letzten Jahr waren natürlich die Einrichtungen und die Versorgung von geflüchteten Menschen. Doch auch der DortmundPass und die Handhabung mit Ermäßigungen war für uns ein langwieriges Thema.
Diese Sitzungen sind auch öffentlich und finden meistens an Dienstagen ab 15Uhr statt. Meistens sind wir vor 18 Uhr fertig.

11 Fachfraktionssitzungen Soziales, Wirtschaft und Beschäftigung
In dieser Fachfraktion besprechen wir zwei Ausschüsse, unter anderem den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit. In Fachfraktionen werden jeweils 2 Ausschüsse zusammengenommen, die sich von den Themen her nahe stehen. Anwesend sind meistens die Mitglieder aus diesen beiden Ausschüssen.
Besprochen werden eigene Anfragen und Anträge in den Ausschüssen und natürlich die Tagesordnungen. In der Regel sind wir nach 2 Stunden fertig.

7 Sitzungen des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Auch in diesem Ausschuss haben wir zwei Sitze und auch hier bin ich „ordentliches Mitglied“ mit Stimmrecht. Die Themen reichten hier von den katastrophalen Zuständen bei den Bürgerdiensten über die Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Menschen und gewünschte „Reinigungsaktionen“ der CDU.
Die Sitzungen sind öffentlich und finden an Dienstagen meistens um 16 Uhr statt.

11 Fachfraktionssitzungen Personal, Organisation, Bürgerdienste
In dieser Fachfraktion besprechen wir zwei Ausschüsse, unter anderem den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden. In Fachfraktionen werden jeweils 2 Ausschüsse zusammengenommen, die sich von den Themen her nahe stehen. Anwesend sind meistens die Mitglieder aus diesen beiden Ausschüssen.
Besprochen werden eigene Anfragen und Anträge in den Ausschüssen und natürlich die Tagesordnungen. In der Regel sind wir nach 2 Stunden fertig.

8 Sitzungen des Justizvollzugsanstaltsbeirates
Die Sitzungen finden einmal im Monat morgens statt und sind mit meistens unter einer halben Stunde immer ziemlich kurz. Leider ist mir im letzten Jahr ziemlich oft kurzfristig etwas dazwischen gekommen. In diesem Gremium haben wir als Fraktion einen Sitz. Es ist auch mein einziges Beiratsmandat.

8 Sitzungen der Bezirksvertretung Hörde
Zusätzlich zu meinem Ratsmandat habe ich auch noch ein Mandat in der Bezirksvertretung in Hörde. Doch jedes Mitglied des Rates wird zu den Sitzungen im eigenen Bezirk eingeladen und hat dort ein Rederecht. Ich habe halt auch zusätzlich das Stimmrecht.
Die Sitzungen finden etwa alle 1 1/2 Monate in der Bezirksverwaltungstelle statt und sind auch öffentlich. Meist tagt die Bezirksvertretung an Dienstagen ab 15:30 Uhr und ist nur selten vor 18 Uhr fertig.

16 Fraktionssitzungen Hörde
Als einzige Piratin in der BV Hörde bilde ich mit dem einzigen Linken dort eine Fraktion. Auch wir treffen uns, um die BV-Sitzungen vor- bzw. nachzubereiten. Meistens treffen wir uns Montags oder Freitags am Vormittag.

9 informelle Treffen mit Organisationen und Einrichtungen usw.
Nicht selten trifft man sich auch mit den Akteuren vor Ort, um sich spezielle Problemlagen oder Projekte näher erklären zu lassen.

2 Ausschusssondersitzungen
In meinen beiden Ausschüssen gab es jeweils eine Sondersitzung zu einem Thema, die das kurzfristig nötig machten.

1 Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün
Krankheitsbedingt bin ich hier einmal als Vertretung eingesprungen.

1 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Städtebau und Wohnen
Auch hier bin ich einmal als Vertretung eingesprungen.

1 Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Hier bin ich ebenfalls einmal als Vertretung dabei gewesen.

2 Sitzungen des Integrationsrates
Auch hier war ich nur stellvertretend.

2 Fachfraktionen Kinder, Jugend und Familie
Hier habe ich teilgenommen, weil ein Thema besprochen wurde, zu dem ich konstruktiv beitragen konnte.

1 Sitzung des Rundes Tisches von Slado
Leider haben sich im letzten Jahr die Termine sehr oft mit anderen Terminen überschnitten, so dass ich hier nur einmal teilnehmen konnte.

2 Termine mit der Jugendbotschaft
Die Jugendbotschaft bringt Schüler und Schülerinnen mit Menschen aus der Politik ins Gespräch. Bei zwei solcher Termine habe ich unsere Fraktion dort vertreten.

2 Gesprächstermine mit Dortmunder Piraten-Mandatsträgern
Einmal haben wir uns zur Lagebesprechung im Mumble, einmal im realen Leben getroffen.

1 Besuch bei der 2. Dortmunder Arbeitsmarktkonferenz
Dabei handelte es sich um eine Veranstaltung mit Vorträgen im Rathaus.

6 Termine mit Wein und/oder Schnittchen
Hierunter fallen Neujahrsempfänge, Weihnachtsfeiern, Sommerfeste und Jubiläumsfeiern. Sowohl unsere eigenen als auch die anderer Parteien oder Gruppierungen.

Drumrum

Mit dem Besuch all dieser Termine (es sind 128, wenn ich mich nicht verzählt habe) ist es aber natürlich nicht getan (außer es gibt Wein und/oder Schnittchen). Bei Rats-, Ausschuss- und BV-Sitzungen müssen die ganzen Unterlagen natürlich im Vorfeld schon erarbeitet sein. Das heißt, man sollte sie vor den (Fach-)Fraktionssitzungen schon gelesen haben, um dort über sie reden zu können. Oft kommen dabei neue Fragen auf, die auch erst geklärt werden müssen.
In eigentlich allen Fällen nimmt die Vor- und Nachbereitung mehr Zeit ein, als die Sitzungen selbst es tun.

Und auch informelle Termine und Treffen mit Organisationen sind meistens vorbereitet – man will ja nicht total unwissend einfach alles glauben müssen, was einem erzählt wird.

Hinzu kommt, dass diese Termine sich leider nicht schön regelmäßig über das Jahr verteilen. In und um die Oster- und Herbstferien passiert nicht viel, um das Jahresende und um die Sommerferien herum, liegt der Rat quasi still. Es finden keine Sitzungen statt und häufig ist das Rathaus auch geschlossen.

Nicht selten findet die letzte Sitzung schon eine gute Woche vor Ferienbeginn statt und die erste dann erst wieder einige Wochen nach Ferienende.

Entsprechend gibt es immer wieder Phasen, in denen die Arbeit gar kein Ende zu nehmen scheint, und Phasen, in denen man Liegengebliebenes aufarbeiten kann oder andere Themen und Ideen schon vorbereiten kann.

Anders gesagt:
Es ist permanent etwas zu tun.

In diesem Sinne blicke ich also 2017 optimistisch entgegen – mit Langeweile ist nicht zu rechnen! ;)